Beleuchtung/-en

Vorschriften- und Regelwerke:

BG-BAUstein:

BG-Bau Baustein A024 - Künstliche Beleuchtung auf Baustellen


Gruppe:   Bausteine der BG-Bau (Allgemeines A)
Stand:      01.07.2019
Volltext:    Baustein A024

Gerichtsverfahren:

Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Beleuchtung von Sicherheitseinrichtungen:

Auslöser für das Verfahren:

Ein Motorradfahrer fuhr am 6. Oktober 1952 gegen 22 Uhr auf der von der Stadt Essen zu unterhaltenden Fintroper Straße. Er kam an einem Erdaufwurf einer Aufbruchstelle zu Fall. Er behauptet, daß weder vor der Aufbruchstelle ein beleuchtetes Warnschild gestanden habe noch Laternen auf der Straßenseite das Hindernis bezeichnet hätten. Für den Schaden am Motorrad und für seinen Vermögensschaden infolge eingetretener Arbeitsunfähigkeit verlangt er Schadensersatz, dazu ein Schmerzensgeld von mindestens 10.000 DM.

Kurzbeschreibung:

Die Beteiligten streiten sich um Schadensersatzansprüche aus einem Unfall.

Verfahrensgang:

Bundesgerichtshof, Urteil von 02.1957 (Az.: nur in PLUS-Version)

Beteiligte:

Leitsatz:

Leitsatz nicht verfügbar

Tenor:

Auf die Revision der beklagten Stadt wird das Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesge­richts in Hamm  (Westf.)  vom 30. März 1955 aufge­hoben. Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Re­vision - an das Berufungsgericht  zurückverwiesen.