Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Das Arbeitsschutzgesetz regelt die

• grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers wie z.B.:
• Gefährdungsbeurteilung,
• Unterweisung der Beschäftigten,
• Erste-Hilfe und Notfallmaßnahmen,
• Arbeitsmedizinische Vorsorge,

und

• die Pflichten und die Rechte der Beschäftigten sowie
• die Überwachung des Arbeitsschutzes durch die staatliche Arbeitsschutzaufsicht.

Es legt auch die Rangfolge der Schutzmaßnahmen (TOP-Prinzip) fest:

• erst technische Schutzmaßnahmen,
• dann organisatorische Schutzmaßnahmen und
• zum Schluss erst die personenbezogenen Schutzmaßnahmen.

Gesetze (Bund) | Stand: 16.09.2022 (in Kraft)
Volltext: ArbSchG

Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG)

Gesetze (Bund) | Stand: 23.10.2020 (in Kraft)
Volltext: ChemG

Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV)

Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: ChemOzonSchichtV

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV)

Verordnungen (Bund) | Stand: 19.06.2020 (in Kraft)
Volltext: ChemVerbotsV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)

Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) regelt die Handhabung von gefährlichen Stoffen und Gemischen am Arbeitsplatz in Deutschland.
Arbeitgeber sind verpflichtet,

• Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung:
  Arbeitgeber sind zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet.
• Veranlassen von Schutzmaßnahmen:
  Entsprechend der Gefährdungsbeurteilung sind die Arbeitgeber Ableitung und Umsetzung von geeigneten Schutzmaßnahmen verpflichtet.
• Unterweisung der Mitarbeiter:
  In verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die GefStoffV den Arbeitgeber zur ausreichenden und angemessenen Unterweisung Ihrer Beschäftigten in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz beim Umbgang mit Gefahrstoffen.
• Informationspflichten:
  Die Arbeitgeber müssen Sie jeden Unfall sowie jede Störung, die sich im Zusammenhang mit Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ergeben und zu Gesundheitsbeeinträchtigungen der Beschäftigten führen, der zuständigen Behörde melden.

Die Verordnung legt auch fest, welche Schutzmaßnahmen Arbeitgeber ergreifen müssen, die Gefahrstoffe erzeugen:

• die Kennzeichnung von Gefahrstoffen und
• das Erstellen von Sicherheitsdatenblättern.

Verordnungen (Bund) | Stand: 29.03.2017 (in Kraft)
Volltext: GefStoffV