Arbeitgeber

Kurzbeschreibung:

Ein Arbeitgeber ist jede natürliche oder juristische Person sowie rechtsfähige Personengesellschaft, die Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis beschäftigen. Zu den Arbeitnehmern gehören zum Beispiel auch Praktikanten oder Auszubildende.

Vorschriften- und Regelwerke:

Begriff:

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
Das Arbeitsschutzgesetz regelt die

grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers wie z.B.:

Gefährdungsbeurteilung,

Unterweisung der Beschäftigten,

Erste-Hilfe und Notfallmaßnahmen,

Arbeitsmedizinische Vorsorge,

und

die Pflichten und die Rechte der Beschäftigten sowie

die Überwachung des Arbeitsschutzes durch die staatliche Arbeitsschutzaufsicht.

Es legt auch die Rangfolge der Schutzmaßnahmen (TOP-Prinzip) fest:

erst technische Schutzmaßnahmen,

dann organisatorische Schutzmaßnahmen und

zum Schluss erst die personenbezogenen Schutzmaßnahmen.

Gruppe:   Gesetze (Bund)
Stand:      31.05.2023
Volltext:    ArbSchG

Begriff:

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt detailliert verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Sicherheit von Arbeitsmitteln und Anlagen. Die wichtigsten Punkte, die von der Verordnung abgedeckt werden, sind:

Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber:
Die BetrSichV legt fest, dass Arbeitgeber nur sichere Arbeitsmittel bereitstellen dürfen, die den geltenden Sicherheitsstandards (Stand der Technik) entsprechen.

Benutzung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitnehmer:
Die Verordnung schreibt vor, dass Arbeitsmittel nur bestimmungsgemäß und unter Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verwendet werden dürfen. Die Mitarbeiter müssen entsprechend geschult und informiert werden.

Regelmäßige Prüfung und Wartung:
Die BetrSichV fordert regelmäßige Prüfungen und Wartungen von Arbeitsmitteln, um sicherzustellen, dass sie weiterhin sicher und funktionsfähig sind. Die genauen Intervalle und Anforderungen variieren je nach Art des Arbeitsmittels.

Dokumentation:
Arbeitgeber sind verpflichtet, eine Dokumentation über die Bereitstellung, Benutzung, Prüfung und Wartung der Arbeitsmittel zu führen. Diese Dokumentation dient als Nachweis für die Einhaltung der Vorschriften.

Schulung und Unterweisung:
Die BetrSichV legt fest, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter über die sichere Benutzung der Arbeitsmittel informieren und schulen müssen. Dies umfasst auch die Unterweisung in Notfallmaßnahmen und die Sensibilisierung für potenzielle Gefahren.

Es ist wichtig zu beachten, dass dies nur eine kurze Zusammenfassung ist und die Betriebssicherheitsverordnung noch viele weitere Bestimmungen enthält, um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten.

Gruppe:   Verordnungen (Bund)
Stand:      27.07.2021
Volltext:    BetrSichV

Begriff:

BekBS 1113 - Beschaffung von Arbeitsmitteln

Gruppe:
Stand:      01.01.2023
Volltext:    BekBS 1113

Gerichtsurteile

weitere Eintragungen...

GUID: B170F7AC
Stand: 09.05.2024