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Deutsche Verordnungen

Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über elektrische Betriebsmittel - 1. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.02.2022 (in Kraft)
Volltext: 1. ProdSV

Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - 10. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.02.2021 (in Kraft)
Volltext: 10. ProdSV

Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.02.2021 (in Kraft)
Volltext: 11. ProdSV

Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: 12. ProdSV

Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung - 13. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: 13. ProdSV

Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: 14. ProdSV

Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - 2. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: 2. ProdSV

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter - 6. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: 6. ProdSV

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: 9. ProdSV

Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 12.07.2019 (in Kraft)
Volltext: ArbMedVV

Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)


Sie legt die Anforderungen an gesundheitlich zuträgliche
  • Luft-,
  • Klima- und
  • Beleuchtungsverhältnisse,
  • an einwandfreie soziale Einrichtungen, insbesondere
    • Sanitär- und
    • Erholungsräume und
  • den Nichtraucherschutz
  • Flucht- und Rettungswege,
  • Notausgänge,
  • Arbeitsraumhöhen,
  • Beschaffenheit von
    • Fußböden,
    • Treppen und
    • anderen Verkehrswegen
fest. Auch die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung wie die Barrierefreiheit sind zu berücksichtigen.
Weiter Anforderungen der ArbStättV beziehen sich auf:
  • Brandschutz- und
  • Erste-Hilfe-Einrichtungen
Die Arbeitsstättenverordnung gillt auch auf Baustellen.Verordnungen (Bund) | Stand: 22.12.2020 (in Kraft)
Volltext: ArbStättV

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (Arbeitszeitverordnung - AZV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 17.12.2020 (in Kraft)
Volltext: AZV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV)


Die Baustellenverordnung (BaustellV) regelt die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten für den Bauherren:
 
  • bei der Planung der Ausführung des Bauvorhabens gilt es, die allgemeinen Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen,
  • bei größeren Baustellen muss das Vorhaben bei der Behörde angekündigt werden,
  • sollten mehrere Arbeitgeber auf der Baustelle tätig, muss ein geeigneter Koordinator bestellt werden,
  • bei größeren Baustellen und  bzw. oder bei besonders gefährlichen Arbeiten muss der Bauherr ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes erarbeiten,
  • der Bauherr muss eine Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage zusammenstellen.
Verordnungen (Bund) | Stand: 19.12.2022 (in Kraft)
Volltext: BaustellV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)


Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt detailliert verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Sicherheit von Arbeitsmitteln und Anlagen. Die wichtigsten Punkte, die von der Verordnung abgedeckt werden, sind:
  • Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber:
    Die BetrSichV legt fest, dass Arbeitgeber nur sichere Arbeitsmittel bereitstellen dürfen, die den geltenden Sicherheitsstandards (Stand der Technik) entsprechen.
  • Benutzung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitnehmer:
    Die Verordnung schreibt vor, dass Arbeitsmittel nur bestimmungsgemäß und unter Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verwendet werden dürfen. Die Mitarbeiter müssen entsprechend geschult und informiert werden.
  • Regelmäßige Prüfung und Wartung:
    Die BetrSichV fordert regelmäßige Prüfungen und Wartungen von Arbeitsmitteln, um sicherzustellen, dass sie weiterhin sicher und funktionsfähig sind. Die genauen Intervalle und Anforderungen variieren je nach Art des Arbeitsmittels.
  • Dokumentation:
    Arbeitgeber sind verpflichtet, eine Dokumentation über die Bereitstellung, Benutzung, Prüfung und Wartung der Arbeitsmittel zu führen. Diese Dokumentation dient als Nachweis für die Einhaltung der Vorschriften.
  • Schulung und Unterweisung:
    Die BetrSichV legt fest, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter über die sichere Benutzung der Arbeitsmittel informieren und schulen müssen. Dies umfasst auch die Unterweisung in Notfallmaßnahmen und die Sensibilisierung für potenzielle Gefahren.
Es ist wichtig zu beachten, dass dies nur eine kurze Zusammenfassung ist und die Betriebssicherheitsverordnung noch viele weitere Bestimmungen enthält, um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten.Verordnungen (Bund) | Stand: 27.07.2021 (in Kraft)
Volltext: BetrSichV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 21.07.2021 (in Kraft)
Volltext: BioStoffV

Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: ChemOzonSchichtV

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 19.06.2020 (in Kraft)
Volltext: ChemVerbotsV

Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke (Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung - ChemVOCFarbV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: ChemVOCFarbV

Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.06.2021 (in Kraft)
Volltext: CoronaImpfV

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - EMFV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 30.04.2019 (in Kraft)
Volltext: EMFV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)


Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) regelt die Handhabung von gefährlichen Stoffen und Gemischen am Arbeitsplatz in Deutschland.
Arbeitgeber sind verpflichtet,

  • Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung:
    Arbeitgeber sind zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet.
  • Veranlassen von Schutzmaßnahmen:
    Entsprechend der Gefährdungsbeurteilung sind die Arbeitgeber Ableitung und Umsetzung von geeigneten Schutzmaßnahmen verpflichtet.
  • Unterweisung der Mitarbeiter:
    In verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die GefStoffV den Arbeitgeber zur ausreichenden und angemessenen Unterweisung Ihrer Beschäftigten in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz beim Umbgang mit Gefahrstoffen.
  • Informationspflichten:
    Die Arbeitgeber müssen Sie jeden Unfall sowie jede Störung, die sich im Zusammenhang mit Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ergeben und zu Gesundheitsbeeinträchtigungen der Beschäftigten führen, der zuständigen Behörde melden.
Die Verordnung legt auch fest, welche Schutzmaßnahmen Arbeitgeber ergreifen müssen, die Gefahrstoffe erzeugen:
  • die Kennzeichnung von Gefahrstoffen und
  • das Erstellen von Sicherheitsdatenblättern.
Verordnungen (Bund) | Stand: 21.07.2021 (in Kraft)
Volltext: GefStoffV

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: GGVSEB

Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 01.01.1970 (in Kraft)
Volltext: KindArbSchV

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 21.07.2021 (in Kraft)
Volltext: LärmVibrationsArbSchV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 19.06.2020 (in Kraft)
Volltext: LasthandhabV

Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (Mutterschutz- und Elternzeitverordnung - MuSchEltZV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 16.08.2021 (in Kraft)
Volltext: MuSchEltZV

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 18.10.2017 (in Kraft)
Volltext: OStrV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 19.06.2020 (in Kraft)
Volltext: PSA-BV

Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)


Verordnungen (Bund) | Stand: 08.10.2021 (in Kraft)
Volltext: StrlSchV

regelwerk/bund_vo.txt · Zuletzt geändert: 2023/04/10 18:15 von m.gerner

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